Ein neues Datenset über datenbezogene Handels-Bestimmungen
Autorin
Prof. Mira Burri
Universität Luzern
Das Datenset TAPED (Trade Agreements Provisions on Electronic-commerce and Data) versucht, die Entwicklungen im Bereich der Steuerung des digitalen Handels umfassend zu verfolgen. Das Datenset enthält eine detaillierte Abbildung und Kodierung aller Freihandelsabkommen, die Kapitel, Bestimmungen, Anhänge und Seitendokumente umfassen, die direkt oder indirekt den digitalen Handel regeln.
Multilaterale Handelsabkommen wie das GATT stammen alle aus der Vor-Internet-Zeit. Die WTO hatte zwar schon 1998 ein Work Programme on Electronic Commerce ins Leben gerufen. Dadurch konnten aber keine substanziellen Regeln für den Internethandel implementiert werden. Die internationale Regelung des digitalen Handels hat sich also fast ausschliesslich auf Freihandelsabkommen zwischen Nationen verlagert.
Im Datenset TAPED haben Forschende der Universität Luzern unter der Leitung von Mira Burri und der Universität Bern unter der Leitung von Manfred Elsig Freihandelsabkommen zusammengetragen, die zwischen 2000 und 2019 abgeschlossen worden. Das endgültige Datenset enthält 346 Freihandelsabkommen. Dabei wurden insgesamt 90 Datenpunkte erfasst sowie sowohl manuell als auch digital kodiert. Zu den kodierten Punkten gehörten etwa Datenschutz, freier Datenfluss oder auch Datenlokalisation.
Von den 346 Handelsabkommen enthalten
- 184 Provisionen betreffend digitalen Handel,
- 108 spezifische Provisionen zu E-Commerce,
- 78 Kapitel, die sich ausschliesslich mit E-Commerce befassen.
Trend zum «pro-digitalen Handel»
Generell lässt sich feststellen, dass die Vielzahl der Regelungen einen Flickenteppich von Regulierungen ergeben, jedoch mit gemeinsamen Mustern und Trends. So dienen das USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA) und das Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) als Vorlage für viele weitere Regelungen. Zudem sieht man einen deutlichen Trend zum «pro-digitalen Handel», geteilt auch von Entwicklungsländern, vor allem in Südamerika. Im Weiteren besteht Einigkeit insbesondere über Themen, die den digitalen Handel vereinfachen können, wie papierloser Handel, elektronische Verträge, Zollmoratorium. Wichtige Fragen, wie freier Datenfluss, bleiben hingegen kontrovers.
Das Datenset TAPED ist Teil des NFP75-Projekts «Die Regulierung von Big Data in Handelsabkommen». TAPED ist verfügbar für freie Nutzung und weitere Entwicklung unter der Creative-Commons-Lizenz.